Danke, Genosse!

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Es ist bitterkalt in den dunklen Straßen. Ein Donnerstagabend Ende Februar, schnellen Schrittes laufe ich in Richtung der AWO-Räumlichkeiten meiner Heimat. Die Arbeiterwohlfahrt, das ist sozialdemokratisches Kerngebiet. Vor mir liegt ein Abend mit der Basis. Ich treffe diejenigen, die immer als Grundgerüst der SPD bezeichnet werden. Ich möchte mit ihnen diskutieren, mit den Personen, die dem Konzept Volkspartei noch ein letztes Stückchen Berechtigung geben.

Mehr als 460.000 Mitglieder hat die SPD aktuell, etwa 25.000 davon sind erst seit Beginn des Jahres in die Partei eingetreten. Viele von ihnen möchten ganz konkret mitentscheiden, ob es in Deutschland zu einer neuen Großen Koalition kommt. Die Bundesregierung steht auf dem Spiel und die Basis darf entscheiden. Ist das eigentlich gut? Und was kommt am Ende dabei raus?

Ein weißer Raum, drei lange Tische. Viele alte Menschen, wenige Junge. Es sind insgesamt etwa 25 Personen anwesend, mit Getränken bewaffnet nehmen alle recht zügig Platz. Ein paar öffnende Worte, dann geht sie offiziell los: Die SPD-Basisdiskussion im ansässigen Ortsverband rund um das Thema GroKo.

Ich bin gespannt. Eigentlich kenne ich solche Diskussionsrunden bislang nur aus meiner Schul- und Universitätszeit. Dort war die Beteiligung meist überschaubar, vor allem der Auftakt oft schleppend. Doch hier haben sich Parteimitglieder versammelt, weil sie diskutieren möchten. Sonst wären sie gar nicht gekommen. Und sie alle tragen eine Mission auf der Seele.

Jeder, der Politik langweilig findet, sollte sich einmal an der Basis einer Partei umschauen. Vorstellungen und Visionen werden dort gelebt. Hier und heute ist eine klare Botschaft erkennbar: Politik muss das Leben der Menschen besser machen. Sie muss dem Einzelnen etwas an die Hand geben, das im konkret hilft. Es geht darum, den Schwächeren einen Weg zu ebnen, um zu den Stärkeren aufzuschließen. Dafür will die Sozialdemokratie Einbußen bei den ohnehin Starken in Kauf nehmen. Das Leben für jedermann lebenswert machen, das ist die Devise.

Diese Devise ist Teil jedes einzelnen Wortbeitrags. Für die anwesenden Parteimitglieder ist politisches Engagement eine Herzensangelegenheit, kein Sprungbrett zu höheren Ufern. Man tauscht sich aus, weil man gehört werden möchte. Für die GroKo ist hier übrigens kaum jemand.

Die Gründe sind schnell ersichtlich. Sozialdemokratische Kernforderungen lassen sich in einer Koalition mit der Union nicht umsetzen. Auf dem Weg in eine bessere Welt ist eine GroKo ein Bremsklotz. Das sehen die Wähler, und sie strafen die SPD mit jeder Wahl ein wenig mehr dafür ab. Doch gerade deshalb ist #NoGroKo einfach keine Alternative. Eine nicht repräsentative Abstimmung im Ortsverband, stilecht mit roten und schwarzen Kugeln, zeigt deutlich: Die GroKo wird kommen. Das aber ist eine Vernunfts-, beileibe keine Herzensentscheidung.

Sie werden der Reihe nach aufgezählt, die Gründe für ein positives Abstimmungsergebnis. Regierungsverantwortung sollte beispielsweise bei jeder Wahl und für jede Partei das erstrebenswerteste Ziel sein, so ein vorgetragenes Argument. Christian Lindner taucht in diesem Moment feixend in meinem Kopf auf. Die SPD müsse alles dafür tun, das Leben ihrer Zielgruppe auf bestmögliche Art und Weise zu verbessern – auch, wenn das in einer GroKo nur sehr kleinteilig und langsam funktioniert. Der Einsatz dafür sei trotzdem erforderlich. Man könne einer Alleinerziehenden nicht erklären, dass man für die nächsten vier Jahre leider keine Verbesserungen für sie erreichen werde, nur um sich in der Opposition mal ein bisschen zu erneuern.

Außerdem, und das ist wohl das ausschlaggebende Argument innerhalb der Partei, sind die SPD-Umfragewerte aktuell desaströs. 15 Prozent auf Bundesebene, und die würden  auch bei Neuwahlen vermutlich nicht übertroffen werden. Und dann? Drittgrößte Kraft im Bundestag, eine noch deutlichere konservative Mehrheit. Was das bedeuten würde, mag sich hier niemand ausdenken.

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